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Verstößt der deutsche Rundfunkbeitrag gegen EU-Recht?

Ich schreibe mal meine Gedanken auf da mich das Thema „GEZ“ oder wie man auch immer es umbenennen möge seit Jahren verfolgt.

Heute las ich dann diesen Beitrag: https://www.welt.de/politik/deutschland/article185447208/Rundfunkbeitrag-EuGH-verkuendet-ob-deutsche-Regelung-gegen-EU-Recht-verstoesst.html

Die Versorgung an Informationen und Nachrichten ist ein Grundrecht welches der deutsche Staat auch meiner Meinung nach hervorragend umsetzt. Allerdings das Unterhaltungsangebot, darüber kann man sich streiten. Was mich etwas aufregt ist, dass jetzt Notinformationsquellen wie UKW abgeschaltet werden sollen. Was soll der Bullshit? Im Notfall (Unwetter, Katastrophe, Krieg) muss man doch über möglichst 3 Unabhängige Quellen seine Informationen erhalten können. Was soll mir das helfen, wenn es keinen Strom gibt und das Internet weg ist (oder die Internetknoten überfüllt sind und man keine Daten (nicht mal mit Modem Geschwindigkeit) erhält. Notfall-Infos über Twitter zu puschen oder über Netflix wie das Herr Trump machen will?! Ein UKW Radio kann man mit etwas Elektronischer Erfahrung zur Not selber aus ein paar Teilen löten – Ein dynamobetriebenen Handymast gibt’s aber nicht bei Amazon oder dem Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zu kaufen!
https://www.bbk.bund.de/DE/Home/home_node.html

Jetzt hat man sogar im Kabel Netz die Analogen Sender weg gemacht damit mehr Platz und Bandbreite ist – aber man benötigt jetzt für seine Highend Premium Analog-HiFi-Anlage einen Digital Receiver extra oder ein Bluetooth Gerät um Audio an das Gerät zu senden. Alles zum Wohle der Wirtschaft wahrscheinlich. Das ist genauso ein Bullshit wie 2008 die Änderung des DAB Codecs wodurch alle Pionier Geräte im DAB Bereich nutzlos wurden – Herzlichen Dank!
Aber mal zurück zur Bezahlung – Zuerst wurde nach Gerät bezahlt und jeder hatte vor der GEZ-Stasi Angst, weil man ja sogar das verdammte Radio im Auto anmelden musste. Jetzt jammern die Leute die eine Wohnung haben, aber vielleicht lieber Lesen und kein Radio oder TV nutzen oder nur Netflix oder Amazon, dass sie Geld bezahlen für etwas was sie nicht nutzen und in Anspruch nehmen. Natürlich kann man da auf die Solidarität setzen aber einige Leute sind Engstirnig und sagen sich: „näh für 18€ kann ich 3 Döner Kaufen“. Diejenigen kann ich auch verstehen. Und auch wenn man die Zahlen sieht die „erwirtschaftet“ werden und die irgendwelche Ex Intendanten als „Rente“ hinterhergeworfen werden – dafür könnte man besseres Zeug produzieren als das was derzeit da Öffentlich-Rechtlich läuft. Und wenn dann nach Erhöhung geschrien wird weil das Geld für die ARD nicht reicht – ehrlich wer soll das denn glauben?!

Mein Vorschlag wäre ja die „GEZ“ nach Versorgung zu erheben. Legen wir mal 6€/monatlich fest das entspricht dem bundesdurchschnittlichen „Big-Döner mit scharf und Käse“ – Preis. Das kann jeder bezahlen. Und jetzt der Clou: Man macht diesen Fixpreis bei Internet und Kabel-TV in den Grundpreis und lagert die Kontrolle quasi beim Versorger aus.
Was wäre daran der Vorteil? Man spart sich die GEZ-Polizei denn jeder Nutzer zahlt angemessen seinen GEZ Beitrag. Leute die nur ein Produkt nutzen zahlen nur einmal für die jeweilige Nutzungsart. Bei Internet zählt streamen ja mit dazu, wodurch es dann egal ist wie viele Geräte damit versorgt werden. Ebenfalls bei Kabel TV ist inzwischen Internet möglich und man kann ebenfalls mehrere Geräte versorgen im Haushalt. Und der Hammer: Sogar PCs und Handys wären damit abgedeckt da über entsprechende Verträge und Datenvolumen das finanziert. Vielleicht wäre ja damit auch endlich eine ECHTE Handyflatrate drin.

Jetzt kommen sicher die mit Mathe 1+ und sagen: Hey Moment mal, Fest Telefon, TV, Handy, Internet da zahl ich ja 3-4x 6€… wenn man sich nicht komplett bescheuert anstellt zahlt man nur 1x 6€ „GEZ“ plus das Angeforderte Leistungspaket des Providers und hat Alles drin. Es gibt All-In-One Tarife die einem hinterhergeworfen werden, selbst bei der Telekom! Da hat man Internet, TV über Internet, Radio via Stream und bestenfalls sogar noch einen Handytarif. Die Leute die dann 4x GEZ Zahlen, weil sie 3 Handyverträge haben, denen kann man dann aber auch nicht mehr helfen! Ein paar „Opfer“ muss es geben und wird es immer geben! Vielleicht wäre das auch ein Ansatz die Produkte der Provider entsprechend attraktiv zu staffeln und endlich SMS und MMS Flat anzubieten damit nicht alle Ihre Daten zu Facebook und WhatsApp werfen!

Die Frage ist nach wie vor was nützt mir der Shit im Katastrophenfall, wenn ich trotzdem keine Infos bekomme, weil das UKW Radio im Smartphone eben keine Sender empfängt – und Daten sowieso nicht. Da nützt mir keine verfickte Schnellladefunktion was wenn das Ding nur ein 500€ teurer Stein ist. Und die staatliche Grundversorgung ist damit nicht gewährleistet.

Bei Internet Ausfall bekommt man mit 5G übrigens 300x schneller KEINE Daten!#


LOL Und alle die schlauer sein wollten und sich jetzt 5 Jahre lang um den Rundfunkbeitrag gedrückt haben und geklagt haben sind gerade herzallerliebst auf die verdammte Fresse geklatscht

https://www.golem.de/news/gerichtshof-der-europaeischen-union-deutscher-rundfunkbeitrag-ist-legal-und-zwangsvollstreckbar-1812-138235.html

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